Die Maßnahmen der ordentlichen Verwaltung obliegen im Wesentlichen dem Hausverwalter, der im Rahmen dessen nicht nur entscheiden darf, sondern jeweils zum Wohle der Eigentümer auch entscheiden muss; es sei denn die Eigentümer haben mit Mehrheitsbeschluss die Angelegenheit an sich gezogen oder erteilen eine Weisung. Maßnahmen der ordentlichen Verwaltung sind u.a.: Einige Maßnahmen sind per se […]

Die Aufgaben und Befugnisse eines Hausverwalters ergeben sich im Wesentlichen aus dem Wohnungseigentumsgesetz. Dementsprechend ist er verpflichtet, seine Tätigkeit nach den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit auszuüben. Neben der Wahrnehmung der Maßnahmen der ordentlichen Verwaltung hat die Hausverwaltung insbesondere u.a. folgende Pflichten zu erfüllen:

Die Eigentümergemeinschaft kann einen Verwalter bestellen. Die Bestellung erfolgt in Form eines Mehrheitsbeschlusses der Miteigentümer/Nutzwerte. Wird kein Hausverwalter bestellt, liegt eine sogenannte Eigen-/Selbstverwaltung vor; in dem Fall kümmern sich einer oder mehrere Eigentümer selbst um die Angelegenheiten des Hauses. Die Hausverwaltung agiert als Bevollmächtigte für die Eigentümergemeinschaft und ist nicht Vertreter jedes einzelnen Wohnungseigentümers. Auch […]

Ein gesetzlicher Erbe kann auch dadurch übergangen werden, dass der Erblasser zu Lebzeiten Nachlassvermögen verschenkt. Hierdurch reduziert sich die Erbmasse. Zählt ein so Übergangener zum Kreis der Pflichtteilsberechtigten, kann er vom Beschenkten Ersatz in der Höhe des Pflichtteils fordern. Bei Schenkungen an Erbberechtigte steht der Anspruch unbeschränkt (auch noch Jahrzehnte nach der Schenkung) zu, wurde […]

Wird von der gesetzlichen Erbfolge mittels letztwilliger Verfügung abgegangen, steht den gesetzlichen Erben, die dadurch leer ausgehen, als Noterben der gesetzliche Pflichtteil zu. Der Pflichtteil beträgt prinzipiell immer 50 % der gesetzlichen Erbquote; pflichtteilsberechtigt sind Ehegatten, Kinder, Enkel, aber auch die Eltern des Verstorbenen. Der Pflichtteil ist jedoch insofern beschränkt, als er mit der Eltern-Generation […]

Die gesetzliche Erbfolge kommt zum Zug, wenn man zu Lebzeiten keine letztwillige Verfügung trifft. Wer im Falle des Ablebens eines Verwandten erbrechtlich zum Zug kommt, regelt das ABGB. Die erbrechtlichen Bestimmungen stammen zum Großteil aus der Stammfassung (1812). Hauptaugenmerk ist, dass der Nachlass prinzipiell immer der jüngeren Generation zukommt. Verstirbt man unverheiratet, geschieden oder verwitwet, […]

Die Ausgleichszulage gebührt nur im Zusammenhang mit einem Pensionsbezug jedweder Art, sofern sich der Pensionist regelmäßig in Österreich aufhält. Liegt die Bruttopension samt allfälliger sonstiger Nettoeinkünfte oder Unterhaltsansprüche (Unterhalt nach Scheidung, Kindesunterhalt) unter dem alljährlich neufestgesetzten Richtsatz wird die Differenz als Ausgleichszulage ausbezahlt. Bei der Berechnung der Eigeneinkünfte werden FamBH, Kinderbetreuungsgeld etc. nicht mitberücksichtigt, sehr […]

Mit einem Wegerecht wird einem Dritten das Recht eingeräumt, eine fremde Liegenschaft zu betreten oder zu befahren. Wie der Berechtigte die Liegenschaft nutzen darf (nur zu Fuß, auch mit Fahrzeugen, mit welcher Art von Fahrzeugen etc.), muss ebenso genau festgelegt werden, wie auch die Frage der Erhaltung des Weges.  Bei dieser Art von Dienstbarkeit wird […]

Anders als beim Wohnrecht kann der Fruchtgenussberechtigte neben der reinen Nutzung zu Wohnzwecken die ihm übergebenen Räume/Liegenschaft ohne alle Einschränkungen genießen, somit daraus auch „Früchte“ (Einkommen) erzielen.  Ein Fruchtgenussberechtigte hat eine quasi eigentümerähnliche Stellung. Auch dieses Recht wird üblicherweise lebenslang und unentgeltlich eingeräumt und endet mit dem Tod des Fruchtgenussberechtigten. Auch hier erfolgt die grundbücherliche […]

Mit einem Wohnungsgebrauchsrecht (kurz Wohnrecht) wird jemandem das Recht eingeräumt, eine fremde Wohnung/Liegenschaft zu eigenen Wohnzwecken zu nutzen. Üblicherweise werden diese Rechte unentgeltlich und lebenslang eingeräumt. Ein Wohnrecht ist ein höchstpersönliches Recht und endet daher mit dem Tod des Berechtigten. Wohnungsgebrauchsrechte werden im Grundbuch eingetragen und gelten daher im Falle einer Veräußerung der Liegenschaft auch […]