Grundsätzlich ist Zuspätkommen nicht auf die leichte Schulter zu nehmen und kann, wenn es wiederholt vorkommt, einen Kündigungsgrund darstellen. Es kommt darauf an, inwieweit der Arbeitnehmer die Verspätung hätte verhindern können. Ist die Verspätung in extremen Wetterbedingungen oder unvorhergesehenen Ereignissen begründet, liegt eine Dienstverhinderung vor, die weder auf das Gehalt, noch auf das Dienstverhältnis selbst […]

Das kurzfristige, oft nur tageweise Vermieten von Wohnungen boomt in den letzten Jahren. Immer mehr wird diesem Vorgehen mittlerweile jedoch rechtlich ein Riegel vorgeschoben. Eine MIETWOHNUNG so unterzuvermieten, kann zu einer erfolgreichen Kündigung durch den Vermieter führen, falls die Wohnung dann nicht mehr überwiegend selbst genutzt wird bzw. der Mieter weit mehr Mieteinnahmen lukriert, als […]

Radfahren mit Kopfhörern? – nicht verboten, beeinträchtigt aber die Wahrnehmung und Konzentration; bei Unfällen kann daher ein Mitverschulden angelastet werden Telefonieren am Rad? – mit Freisprecheinrichtung erlaubt; sms, mailen und dgl. ist verboten Trotz Radweg auf der Fahrbahn fahren? – die Nutzung von Radfahranlagen ist verpflichtend (Ausnahme. Rennräder); es ist die vorgegeben bzw. die Fahrtrichtung […]

Wer ein Kind am Fahrrad mittransportieren möchte, hat dies ein einem Kindersitz, einen Anhänger oder seit 5 Jahren auch in einer Transportkiste zu tun. Ein Kindersitz darf nur hinter dem Fahrer, fest mit dem Rahmen verbunden angebracht werden; der Lenker darf hierdurch nicht abgelenkt werden. Der Sitz hat über ein Gurtsystem, Kopflehne und höhenverstellbaren Beinschutz […]

Der Umstieg aufs Rad wird – vor allen seit dem Vormarsch der E-Bike – immer attraktiver. Oftmals wird jedoch vergessen, dass man als Radfahrer – auch wenn es noch so verlockend erscheint – zahlreiche Verkehrsregeln zu befolgen hat. So muss die technische Ausstattung des Rads der Fahrrad-VO entsprechen:  Auch die Bremswerte müssen stimmen. Stirnlampen ersetzen […]

Doch, sind sie.  Mit der Abgabe eines Miet- oder Kaufanbots gegenüber einem Vermieter oder Verkäufer, sei es direkt oder im Wege eines Maklers, erklärt man VERBINDLICH für den Fall, dass die Gegenseite das Angebot annimmt, auch das diesbezügliche Rechtsgeschäft abzuschließen. Derartige Angebote sind daher keine leichtfertige Erklärung, sondern beinhalten bereits die in der Regel unwiderrufliche […]

Die österreichische Rechtsordnung legt fest, dass private Nachbarn zu gegenseitiger Rücksichtnahme verpflichtet sind; die rücksichtslose Ausübung der Eigentumsrechte kann daher zu Unterlassungs-, allenfalls auch zu Beseitigungsansprüchen führen. In einfachen Worten: die Freiheit des einen endet dort, wo die Freiheit des anderen beginnt – leben und leben lassen! In diesem Sinn sollten jegliche Handlungen und Aktivitäten […]

Vom Ableben einer Person wird das Bezirksgericht des letzten Wohnsitzes des Verstorbenen verständigt, das das Verlassenschaftsverfahren eröffnet und einen Notar als Gerichtskommissär mit der Abwicklung betraut. Die Angehörigen werden rd. 4-6 Wochen nach dem Tod zur Todesfallaufnahme eingeladen, im Zuge dessen die näheren Daten zum Verstorbenen erhoben werden: Verwandte bzw. mögliche Erben, Vermögen und Verbindlichkeiten, […]

Mit 1.1.2018 wurde die gesetzliche Möglichkeit abgeschafft, im Falle der Kostenübernahme für einen Pflegeplatz zu Lebzeiten bzw. insbesondere im Todesfall auf das Vermögen zurückzugreifen. Das bedeutet konkret, dass ab diesem Zeitpunkt bei Ableben die zuständige Bezirkshauptmannschaft bzw. die Stadt Wien aus einer vorherigen stationären Unterbringung in einer Pflegeinrichtung keine Ansprüche mehr an den Nachlass, die […]

Bei einer 24 Std.-Betreuung zuhause erhält man bei einer Betreuung durch 2, jeweils vierzehntägig wechselnde angestellte Betreuungspersonen pro Dienstverhältnis € 550,–, Pflegepersonal auf Gewerbeschein wird mit € 275 ,- gefördert. Die Stundensätze der mobilen Hilfsdienste orientieren sich nach der Pflegestufe und dem Eigeneinkommen; eine Förderung aus dem Sozialtopf gibt es nur bei besonderen Härtefällen. Im […]